Logo Innsbruck informiert

Frei von Hindernissen zur Wahl

Stadt Innsbruck setzt weitreichende Maßnahmen für einen barrierefreien Zugang.

Bei der bevorstehenden Gemeinderats- und BürgermeisterInwahl am 22. April bzw. der Stichwahl am 06. Mai gibt es 153 Wahlsprengel an 43 Standorten im gesamten Stadtgebiet. Anfang dieses Jahres formulierte die Arbeitsgruppe „Barrierefreiheit“ nach einer Begehung Maßnahmen zur Verbesserung der Barrierefreiheit. Jene, die organisatorisch umzusetzen sind, werden zeitgerecht bis 22. April durchgeführt. Bauliche Maßnahmen bedürfen mehr Zeit, zumal Gebäude oft unter Denkmalschutz stehen. Von den 43 Standorten werden am Wahltag 36 barrierefrei sein. Fünf davon sind dank der Unterstützung von Assistenzkräften oder HausmeisterInnen erreichbar bzw. zugänglich. Bei den restlichen Standorten müssen bauliche Maßnahmen gesetzt werden bzw. auch eventuell Änderungen von Räumlichkeiten für die Zukunft überlegt werden. Eine Liste aller Wahllokale ist online unter www.innsbruck.gv.at (BürgerInnen|Politik > Wahlen|Volksbefragung) abrufbar.

Aufbau der Sprengel

Ein Team der Innsbrucker Immobiliengesellschaft (IIG) baut in den Tagen vor dem Urnengang pro Wahlsprengel zwei Doppelkabinen auf, ausgenommen davon sind mobile Wahllokale und die Sonderwahlbehörde. Insgesamt 16 Mitarbeiter der IIG sind von 18. April bis zwei bzw. drei Tage nach der Wahl mit dem Auf- und Abbau beschäftigt. Diese müssen genauso wie die Tische für WahlbeisitzerInnen und -helferInnen aufgestellt werden. Besonders die Breite der Kabinen sowie die Schreibhöhe sind so konzeptioniert, dass sie für Menschen mit Behinderungen gut zugänglich sind. Sie übernehmen zudem die Wahlurnen im Magistrat und verteilen sie in den Sprengeln. Unterstützung bekommen die Männer der IIG oft von Schulwarten und Hausmeistern, die beim Anliefern sowie dem Auf- und Abbau mitarbeiten.

Sonderwahlbehörde

WählerInnen, die am 22. April krankheits- oder altersbedingt im Bett bleiben müssen und nicht in ihren Wahlsprengel gehen können, haben die Möglichkeit einen Antrag auf Besuch durch eine Sonderwahlbehörde zu stellen. Diese kommt am Wahltag in der Zeit von 08:00 bis 16:00 Uhr zum Aufenthaltsort. Das erforderliche Formular findet sich online unter www.innsbruck.gv.at (BürgerInnen|Politik > Wahlen|Volksbefragung > Wahlen|Gemeinderatswahl). Dort kann auch eine Wahlkarte beantragt werden. Alle angeführten Anträge müssen schriftlich bis 18. April bzw. mündlich bis 20. im Stadtmagistrat einlangen.

Lesehilfen und Vertrauenspersonen

WählerInnen, denen es schwerfällt die Wahl alleine durchzuführen, bleibt die Möglichkeit eine Vertrauensperson mit in die Kabine zu nehmen. Dazu ist es notwendig, dass der/dem WahlleiterIn persönlich bestätigt wird, wer diese Person ist. Es ist kein schriftliches Ansuchen erforderlich. Sehbehinderten und blinden Menschen werden als Hilfestellung – wie auch bei vergangenen Wahlen üblich – Stimmzettel-Schablonen zur Verfügung stehen. Diese geben die jeweiligen Wahlkommissionen vor Ort aus.

Leichte Sprache

Die Stadt Innsbruck setzt auch bei Sprache auf Barrierefreiheit. Alle Informationen zu Wahlkarten, barrierefreien Wahllokalen und dem Ablauf von Wahlen sind im Internet unter ls.innsbruck.gv.at/buerger/wahlen abrufbar. (SAKU)