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EU-Abgeordnete Monika Vana mit der Innsbrucker Stadtregierung
EU-Abgeordnete Monika Vana mit der Innsbrucker Stadtregierung

EU-Wind im Gemeinderat

EU-Abgeordnete Monika Vana zu Gast

Bessere Kooperation und Abstimmung stehen im Mittelpunkt der EU-Diskussionsrunde im Gemeinderat. Dazu sind EU-Abgeordnete geladen, um über aktuelle europäische politischen Themen zu informieren und diskutieren. „Die Abgeordneten können hier von ihrer Arbeit berichten und wir werden gemeinsam den Kontakt intensivieren. Dabei geht es nicht um ideologische Linien, sondern um einen ernsthaften, inhaltlichen Austausch. Diese Art der Diskussionen findet österreichweit einzigartig in einer Stadt statt“, erläutert Bürgermeisterin Mag.a Christine Oppitz-Plörer.

Schwerpunkt Freihandelsabkommen

Welche Maßnahmen gesetzt werden können und sollen, um Kohäsionspolitik auszugleichen, war eines der Themen, das EU-Abgeordnete Dr.in Monika Vana Ende Mai bei ihrem Besuch im Innsbrucker Gemeinderat behandelte. Ausführlich ging sie anschließend auf das Thema Freihandelsabkommen ein. Dabei sprach sie besonders das TISA-Abkommen, jenes über den Handel mit Dienstleistungen, an. An den aktuell laufenden Verhandlungen beteiligen sich 23 Länder, 70 Prozent des globalen Dienstleistungssektors ist davon betroffen. Sie sprach sich für europaweite Volksabstimmungen über Themen wie Freihandelsabkommen aus.

Das Format, bei dem EU-Abgeordnete für Diskussionen in den Innsbrucker Gemeinderat eingeladen werden, lobte Vana bei ihrem Besuch: „Gratulation an die Stadt Innsbruck. Sie ist eine der wenigen Gemeinden in Österreich, die das Rederecht für EU-Abgeordnete eingeführt hat – das sehe ich als wichtige Entscheidung an. So werden Brücken zwischen Europa und den Parlamenten geschlagen und damit auch zu den Bürgerinnen und Bürgern.“ Neben dem ehemaligen Vizepräsidenten des Europäischen Parlaments Othmar Karas diskutierten bereits Ulrike Lunacek, Heinz K. Becker und die EU-Abgeordnete Karoline Graswander-Hainz mit dem Innsbrucker Gemeinderat. (DH)