Logo Innsbruck informiert
Wurden von Landeshauptmann Günther Platter (2.v.l.) angelobt: Bürgermeister Georg Willi (2.v.r.), erste Vizebürgermeisterin Christine Oppitz-Plörer und zweiter Vizebürgermeister Franz X. Gruber.
Wurden von Landeshauptmann Günther Platter (2.v.l.) angelobt: Bürgermeister Georg Willi (2.v.r.), erste Vizebürgermeisterin Christine Oppitz-Plörer und zweiter Vizebürgermeister Franz X. Gruber.

Konstituierende Gemeinderatssitzung am 24. Mai 2018

VizebürgermeisterInnen gewählt, Stadtregierung und 40 Mitglieder des Gemeinderates angelobt

Am 22. April wurde der neue Innsbrucker Gemeinderat gewählt, zwei Wochen später, am 06. Mai, fand die Entscheidung über das Bürgermeisteramt statt. Die Wahl fiel mit 52,91 Prozent der Stimmen auf Georg Willi. Seit 2012 wird der/die BürgermeisterIn in der Landeshauptstadt direkt gewählt.

Im Rahmen der konstituierenden Sitzung des Gemeinderates am Donnerstag, 24. Mai, im Plenarsaal des Rathauses wurde Georg Willi als Innsbrucks neuer Bürgermeister sowie seine StellvertreterInnen Mag.a Christine Oppitz-Plörer und Franz X. Gruber von Landeshauptmann Günther Platter angelobt. Die Wahl der VizebürgermeisterInnen erfolgte zuvor in einer geheimen Abstimmung. Dabei entfielen auf die erste Vizebürgermeisterin Oppitz-Plörer 28 Stimmen, auf den zweiten Vizebürgermeister Gruber 23 Stimmen.

Darüber hinaus wurden die weiteren Mitglieder des Stadtsenates sowie jene des Gemeinderates angelobt. Zudem wurde die Größe des Stadtsenats mit sieben Mitgliedern festgelegt und die Einrichtung der Gemeinderats-Ausschüsse im Rahmen der Sitzung vorgenommen.

Zusammensetzung des neuen Innsbrucker Stadtsenates

Der neue Stadtsenat der Tiroler Landeshauptstadt besteht aus Bürgermeister Georg Willi (Grüne), erster Vizebürgermeisterin Mag.a Christine Oppitz-Plörer (FI), zweitem Vizebürgermeister Franz X. Gruber (ÖVP), Städträtin Andrea Dengg (FPÖ), Stadtrat Rudi Federspiel (FPÖ), Städträtin Mag.a Elisabeth Mayr (SPÖ) und Stadträtin Mag.a Uschi Schwarzl. Die beiden VertreterInnen der FPÖ bleiben ohne Ressortführung und sind nicht Teil der Stadtregierung.

 

Der Stadtsenat besteht laut Innsbrucker Stadtrecht aus der Bürgermeisterin bzw. dem Bürgermeister, der/dem ersten und der/dem zweiten Bürgermeister-StellvertreterIn und höchstens sechs weiteren Mitgliedern (StadträtInnen). Über die Anzahl der StadträtInnen entscheidet der Gemeinderat. Einstimmig wurde er auf sieben Mitglieder festgesetzt.

40 Mitglieder des Gemeinderates

Das oberste Organ der Stadt Innsbruck ist der Gemeinderat. Laut Innsbrucker Stadtrecht besteht dieser aus 40 Mitgliedern. Die Zusammensetzung ergibt sich aus dem Ergebnis der Gemeinderatswahl. Die Mitglieder des Gemeinderates haben an den Sitzungen sowie an jenen der gemeinderätlichen Ausschüsse, denen sie angehören, teilzunehmen. Alle GemeinderätInnen haben die Möglichkeit, schriftliche Anträge einzubringen bzw. Anfragen das Stadtoberhaupt zu stellen. Im Stadtrecht ist zudem festgehalten, dass monatlich mindestens eine Sitzung stattfinden muss. Ausnahmen sind die Sommermonate Juli und August, in denen insgesamt eine Sitzung ausreicht. Sondersitzungen sind möglich. Beschlossen werden in diesem Gremium jene Angelegenheiten, die die Stadt laut Gesetz selbst bestimmen kann. Dazu zählen beispielsweise das städtische Budget, ortspolizeiliche Verordnungen, Vorschreibung von Gemeindeabgaben, Entscheidungen über städtische Beteiligungen und große Grundstücksgeschäfte.

 

Folgende GemeinderätInnen wurden – neben dem Bürgermeister Willi sowie seinen beiden StellvertreterInnen Oppitz-Plörer und Gruber – im Zuge der konstituierenden Sitzung angelobt (in alphabetischer Reihenfolge):

 

Ing. Mag. Johannes Anzengruber (ÖVP)

Dipl.soz.Wiss. Zeliha Arslan (GRÜNE)

Mag.a Brigitte Berchtold, MSc. (FI)

Janine Bex, BSc. (GRÜNE)

Helmut Buchacher (SPÖ)

Andrea Dengg (FPÖ)

Astrid Denz (FPÖ)

Gerald Depaoli (GERECHT)

Marcela Duftner (GRÜNE)

Mag. Reinhold Falch (TSB)

Rudolf Federspiel (FPÖ)

Mag. Gerhard Fritz (GRÜNE)

Deborah Gregoire (FPÖ)

Irene Heisz (SPÖ)

Christoph Kaufmann (FI)

Mag.a Dagmar-Margit Klingler-Newesely (NEOS)

Mag. Lucas Krackl (FI)

Dr.in Renate Krammer-Stark (GRÜNE)

Andreas Kunst (FPÖ)

Maximilian Kurz (FPÖ)

Markus Lassenberger (FPÖ)

Thomas Lechleitner (GRÜNE)

Dejan Lukovic (GRÜNE)

Mag.a Mariella Lutz (ÖVP)

Thomas Mayer (FRITZ)

Mag.Elisabeth Mayr (SPÖ)

Barbara Neßler (GRÜNE)

Mesut Onay, A.Vkfm. (ALI)

Benjamin Plach (SPÖ)

Theresa Ringler (FI)

Bernhard Schmidt (FPÖ)

Mag.a Ursula Schwarzl (GRÜNE)

Mag.a Julia Seidl (NEOS)

Mag. Markus Stoll (FI)

Kurt Wallasch (FI)

Andreas Wanker (ÖVP)

Dr.in Birgit Winkel (ÖVP)

 

Einrichtung der Ausschüsse und Ressortverteilung

Der Gemeinderat beschäftigte sich zudem mit der Einrichtung von Ausschüssen. Die Einrichtung folgender Ausschüsse wurde beschlossen:

  • Ausschuss für Bildung, Gesellschaft und Diversität,
  • Kulturausschuss
  • Ausschuss für Soziales und Wohnungsvergabe
  • Ausschuss für Sport und Gesundheit
  • Rechtsordnungs- und Unvereinbarkeitsausschuss
  • Ausschuss für Finanzen, Subventionen und Beteiligungen
  • Ausschuss für Arbeit, Wirtschaft und Tourismus
  • Kontrollausschuss
  • Personalausschuss
  • Ausschuss für Stadtentwicklung, Wohnbau und Projekte
  • Ausschuss für Umwelt, Energie und Mobilität

Zudem wurde die – in den Koalitionsverhandlungen beschlossene – Ressortverteilung vom Gemeinderat beschlossen.

Nächste Gemeinderatssitzung

Am 21. Juni findet voraussichtlich um 15:00 Uhr die nächste Gemeinderatssitzung statt. (KR)

Hinter den Kulissen des Gemeinderates

Mit der konstituierenden Sitzung steht am Donnerstag, 24. Mai 2018, ab 14 Uhr ein besonderer Gemeinderat auf der Innsbrucker Tagesordnung.
Für die MitarbeiterInnen der "Geschäftsstelle für Gemeinderat und Stadtsenat" ist eine von rund 110 Sitzungen im Jahr - welche Aufgaben dabei anfallen und was diese mit mehr als 1,1 Millionen gesprochener Worte oder einer Bücherreihe von 3 Metern zu tun haben, erfahren Sie in diesem Video.