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Die Wahlen finden am 22. April statt.
Die Wahlen finden am 22. April statt.

Innsbruck wählt: Wie funktioniert’s?

Hinweise, Fristen und Fakten rund um die gültige Stimmabgabe

Am Sonntag, 22. April, stehen in der Tiroler Landeshauptstadt mindestens zwei Wahlen im Kalender – es könnten aber auch je nach Stadtteil auch drei sein: Neben dem Gemeinderat und einem Stadtoberhaupt werden bei genügend Wahlvorschlägen in Vill und Igls auch Stadtteilausschüsse gewählt.

„Wahlberechtigt sind alle Personen, Unionsbürgerinnen und -bürger, die spätestens am Stichtag – dem 23. Jänner 2018 – das 16. Lebensjahr vollendet haben. Außerdem dürfen sie nicht vom Wahlrecht ausgeschlossen sein und müssen ihren Hauptwohnsitz in Innsbruck haben“, erläutert Mag. Edith Margreiter, Leiterin des Amts „Allgemeine Bezirks- und Gemeindeverwaltung“, das für die Abwicklung der Wahlen zuständig ist. Insgesamt sind bei den kommenden Wahlen 104.245 Personen wahlberechtigt. 86.364 davon haben die österreichische Staatsbürgerschaft. 54.548 sind weiblich, 49.967 männlich. Es handelt sich um 7.384 mehr Wahlberechtigte als vor sechs Jahren bei der Gemeinderatswahl 2012.

Das richtige Wahllokal finden

In welchem Wahllokal die Stimme abzugeben ist, hängt vom jeweiligen Wahlsprengel ab – darüber werden alle WählerInnen im Vorfeld postalisch informiert. Zudem wurde bereits im Februar 2018 für jedes Wohnhaus die „Hauskundmachung“ ausgeteilt. Eine Liste mit allen Wahllokalen ist außerdem ab April auf www.innsbruck.gv.at abrufbar.

Wahlkarte beantragen

Für all jene, die am Wahltag keine Möglichkeit haben, ein Wahllokal zu besuchen, bestehen zwei Möglichkeiten: Entweder kann vor der Sonderwahlbehörde (jedoch nur bei Bettlägerigkeit) gewählt werden oder auf die Option „Briefwahl“ zurückgegriffen werden. Um die Zeit für Amts- sowie Postwege zu sparen, kann die Wahlkarte mittels Handy-Signatur mit nur wenigen Klicks bis spätestens Mittwoch, 18. April, beantragt werden. Eine Aktivierung der Signatur ist im Bürgerservice in den RathausGalerien möglich. Wahlkarten können außerdem online mit Hilfe eines Lichtbildausweises, per Post, Fax oder voraussichtlich ab der zweiten April-Woche – eine Information zum genauen Zeitpunkt erfolgt gesondert – persönlich im Wahlkartenbüro im 6. Stock des Rathauses beantragt werden. Sowohl der Antrag für eine Wahl vor der Sonderwahlbehörde als auch ein mündlicher Antrag für eine Wahlkarte sind bis spätestens Freitag, 20. April, 14:00 Uhr, zu stellen. Die Briefwahlkarten, die auf dem Postweg einlangen, müssen ebenfalls bis zu diesem Tag ankommen.

Zwei Stimmzettel

Da es sich um zwei Wahlen – in Stadtteilen, in denen auch ein Ausschuss gewählt wird, sogar drei – handelt, bekommen die WählerInnen auch die  jeweils erforderliche Anzahl an Stimmzettel. Für die Wahl des Gemeinderates und der Bürgermeisterin bzw. des Bürgermeisters gilt es die Stimmzettel in ein gemeinsames Kuvert zu geben und in die dafür vorgesehene Box zu werfen. Für die Wahl der Stadtteilausschüsse, für die bis 30. März 2018 Wahlvorschläge eingebracht werden können, gibt es eine eigene Wahlkarte.

Gesetzesänderung für Wahlkarten

Auch mit einer Wahlkarte kann in einem Wahllokal gewählt werden. Aufgrund einer Gesetzesänderung der Innsbrucker Wahlordnung (IWO) ist dies allerdings nicht mehr überall, sondern nur noch in jenem Wahllokal möglich, dessen Wahlsprengel die/der WählerIn zugeordnet ist. Insgesamt gibt es in der Tiroler Landeshauptstadt 153 Wahlsprengel.

Kundmachung der Wahlvorschläge

Bis Ablauf der Frist zur Einbringung von Vorschlägen für die Wahl des Gemeinderats und der Bürgermeisterin bzw. des Bürgermeisters am Freitag, 23. März, 17:00 Uhr, wurden zwölf Listen (Gemeinderat) bzw. neun KandidatInnen (BürgermeisterIn) eingebracht. Am 30. März läuft jene Frist ab, um Erklärungen von Koppelungen bei der Hauptwahlbehörde abzugeben. Die Vorschläge und Erklärungen werden nun bzw. anschließend geprüft und in der ersten Aprilwoche öffentlich kundgemacht. (DH)