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Themen des Stadtsenats

Sitzung vom 16. Mai
 

WLAN-Zugang mit niederschwelliger Registrierung

Dem Stadtsenat wurde ein Antrag des Gemeinderats zum städtischen WLAN-Zugang zugewiesen, in dem die Einführung einer niederschwelligen Registrierung zur WLAN-Nutzung angestrebt wird. Dem Stadtsenat wurde nun in seiner jüngsten Sitzung ein Bericht der Innsbrucker Stadtmarketing GmbH (IMG) und der Innsbrucker Kommunalbetriebe (IKB) vorgelegt. Darin heißt es, dass schon zu Beginn des Konzeptes des kostenlosen Innsbruck Wireless der Einstieg mit einer niederschwelligen Registrierung angedacht war. Diese kann jederzeit und ohne Mehrkosten implementiert werden. Bisher war ein Basisschutz aktiv. Der Stadtsenat nahm den Bericht zustimmend zur Kenntnis.

 

Stadelsanierung in Igls

Der Stadtsenat befürwortete einen Antrag zur Sanierung eines Stadels in Igls für rund 27.000 Euro. Die Kosten trägt zur Hälfte der Tourismusverband Innsbruck und seine Feriendörfer. Das Gebäude befindet sich auf einem städtischen Grundstück im „alten Schulgarten“. Die Baubehörde hatte der Stadt Innsbruck den Auftrag zur Instandsetzung des Stadels erteilt. Bis die Sanierung mit dem Stadt- und Ortsbildschutzgesetz (SOG) abgeklärt ist, muss das Dach als erste Sicherungsmaßnahme mit einem Netz überspannt werden. Im Folgenden muss der alte Dachaufbau abgetragen und ein neues Schindeldach mitsamt regensicherem Unterdach aufgebaut werden.

 

Vereinbarungen für Wohnprojekt Klosteranger

Für die Realisierung des Bauvorhabens „Wohnanlage Klosteranger Innsbruck“ beschloss der Stadtsenat mehrere Vereinbarungen. Zu den rund 130 Wohnungen, die im Zuge des Projekts entstehen, wird eine Kinderbetreuungseinrichtung errichtet. Die Stadt Innsbruck schließt mit der Tiroler Gemeinnützige Wohnungsbau- und Siedlungsgesellschaft (TIGEWOSI) eine dementsprechende Vereinbarung und erarbeitet die Details zu den Nutzungsrechten. Weiters kommt es zwischen der TIGEWOSI, der (t)Raum Wohnbau GmbH und der Stadt Innsbruck zur Straßengrundabtretung, Sondernutzung gemäß § 5 Tiroler Straßengesetz. Zum anderen sind diverse Dienstbarkeitseinräumungen erforderlich. Im Hinblick auf den geplanten Geh- und Radweg ist ein Geh- und Fahrrecht (für Fahrräder) für die Allgemeinheit notwendig. Außerdem wird auf die Errichtung allfälliger Zäune auf den betreffenden Grundstücken verzichtet. Der Stadtsenat stimmte den Vereinbarungen geschlossen zu.

 

Bestellung zur Amtsvorständin für Rechnungswesen

MMag.a Petra Pfurtscheller wird ab 01. Juli 2017 für die Dauer von fünf Jahren zur Vorständin des Amtes „Rechnungswesen“ bestellt. Die bisherige Referatsleiterin für „Vermögensrechnung/Kosten- und Leistungsrechnung“ ist seit 2015 im städtischen Dienst. Sie konnte in einem Hearing sehr schlüssig ihre Vorstellungen über die zukünftigen Strategien und Herausforderungen des Amtes darstellen. In der Gesamtschau der Bewerberinnen wurden bei Pfurtscheller die höchsten Qualifikationen für die öffentlich ausgeschriebene Position erkannt. Der Stadtsenat beschloss einstimmig die Bestellung der neuen Amtsvorständin. (SAKU)

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